Coronavirus: Maßnahmen und Informationen

Anordnungen des Generalvikars (Stand 05.10.2022)

Allgemeinrechtliche Vorgaben

Die Landesregierung plant, den Herbst und Winter mittels eines Stufenplans zu bewältigen. Eine Übersicht hierzu finden Sie unter: https://www.stk.niedersachsen.de/download/187916/Corona_Stufenplan_fuer_Herbst_und_Winter.pdf

Die Niedersächsische Landesregierung hat zum 01.10.2022 eine neue Corona-Verordnung für den Basisschutz in Niedersachsen erlassen. Für den Basisschutz sieht die Niedersächsische Corona-Verordnung folgende allgemeinrechtliche Maßgaben vor:

  • Für öffentlich zugängliche Räumlichkeiten gelten keine Vorgaben. Dies gilt auch für öffentliche Veranstaltung in diesen Räumlichkeiten.
  • Für den Außenbereich und im Außenbereich geplante Veranstaltungen gelten keine Vorgaben.
  • Gemischt genutzte Räumlichkeiten/Bereiche: Bereiche, die sowohl dienstlich als auch öffentlich genutzt werden, sind die allgemeinen dienstlichen Regelungen (s.u.) stets zu beachten und umzusetzen.

Die Corona Verordnung in ihrem aktuellen Wortlaut kann unter https://www.niedersachsen.de/download/188311 abgerufen werden. Übersichtsgraphiken finden Sie unter: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html.

Allgemeine dienstliche Regelungen

Der Dienstgeber ist gem. § 2 Corona – ArbSchV im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, welche Grundlage des Hygienekonzeptes ist, verpflichtet u.a. die Verminderung von betriebsbedingten Personenkontakten sowie das Angebot gegenüber Beschäftigten, geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen, zu prüfen. Dies hat zur Folge, dass dienstliche Besprechungen nach Möglichkeit wieder digital stattfinden und die Mitarbeitenden nach Absprache mit den jeweiligen Führungskräften mobil von zu Hause aus arbeiten können, sofern die Tätigkeit die Arbeit von zu Hause aus ermöglicht.

Darüber hinaus sollen Dienstgeber den Mitarbeitenden ermöglichen sich, wenn erforderlich, während der Arbeitszeit gegen Corona impfen lassen zu können. Da die Möglichkeit zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit besteht, ist die Zeit der Impfung inkl. Wegezeiten keine Arbeitszeit. Die Freistellung zur Impfung muss mit der jeweiligen Führungskraft abgestimmt sein.