Coronavirus: Maßnahmen und Informationen

Anordnungen und Handlungsempfehlungen des Generalvikars (Stand 03.12.2021)

Verordnungen der jeweiligen Bundesländer sind maßgeblich

Die Verordnung von Niedersachsen und Bremen in ihren aktuell geltenden Fassung sind die maßgeblichen Vorgaben für die Planung und Durchführung von organisatorischen Maßnahmen und Veranstaltungen in den Pfarrgemeinden und Einrichtungen des Bistums Hildesheim.

Die aktuelle Fassung der niedersächsischen Corona-Verordnung findet man unter folgendem Link: www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Die aktuelle Fassung der Corona-Verordnung der Hansestadt Bremen findet man unter folgendem Link: www.bremen.de/corona

Grundsätzlich gelten für alle Pfarrgemeinden und Einrichtungen die Vorschriften der staatlichen und kommunalen Behörden.

Alle kanonischen Pfarrer und alle Führungskräfte sind verpflichtet, sich stets auf den aktuellen Stand der gesetzlichen Regelungen des Bundes und des Landes Niedersachsen auf dem Laufenden zu halten (www.niedersachsen.de/coronavirus).

Konkrete Entscheidungen treffen der jeweilige kanonische Pfarrer, der Kirchenvorstand, der Pfarrgemeinderat (bzw. der Pastoralrat) und die Leitungen der Einrichtungen.

Grundsätzliche Hinweise für Niedersachsen

Am 30. November 2021 ist die neueste Niedersächsische Corona-Verordnung veröffentlicht worden, die am 01. Dezember 2021, in Kraft getreten ist. Die Verordnung gilt zunächst bis einschließlich zum 22. Dezember 2021.

Für viele Bereiche des kirchlichen Lebens, insbesondere in den Pfarrgemeinden, gelten die allgemeinen Regelungen der Verordnung. Die Verantwortung für die Umsetzung ruht weiterhin auf den Zuständigen in den Kirchengemeinden und Einrichtungen.

Den Verordnungstext im aktuellen Wortlaut können Sie unter https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html abrufen.

Die Beurteilung der Corona-Lage in Niedersachsen erfolgt durch 3 Warnstufen. Die Warnstufen werden mittels Leitindikatoren ermittelt. Informationen zur aktuellen Warnstufe für Niedersachsen finden Sie unter: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen/niedersachsen-und-corona-aktuelle-leitindikatoren-203487.html

Das Warnstufenkonzept der Landesregierung können sie unter folgendem Link herunterladen: https://www.niedersachsen.de/download/177121 
Darin finden Sie eine tabellarische Übersicht, welche Voraussetzungen für welche Warnstufe gelten.

Auf der Homepage des Landes Niedersachsen finden Sie die aktuelle Corona- Verordnung schematisch in Grafiken zum Download dargestellt sowie hilfreiche FAQ: Alltag in Zeiten des Coronavirus – Antworten auf häufig gestellte Fragen | Portal Niedersachsen

Einige der umzusetzenden Maßnahmen hängen davon ab, in welcher Warnstufe sich der jeweilige Landkreis befindet. Diese Tatsache muss gemäß §§ 2 und 3 der Landesverordnung mit einer eigenen Allgemeinverfügung durch diesen Landkreis festgestellt werden. Es ist daher erforderlich, die Verlautbarungen ihres Landkreises zu verfolgen und ggf. erforderliche Maßnahmen anzupassen.

Die allgemeinen Vorschriften zur medizinischen Maskenpflicht gem. § 4 sowie zum Hygienekonzept gem. § 5 der Landesverordnung sind zudem zwingend zu beachten.

Die zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung erreichen Sie unter 0511 120 6000 ab 1. Juli von Montag bis Freitag von 9:00 bis 16:30 Uhr.

Folgende wichtige Kernänderungen haben sich mit der Verordnung vom 23.11.2021 ergeben (Stand 24.11.2021):

  • Wegfall der Privilegierung von 2G: Unabhängig von einer Warnstufe entfällt mit der aktuellen Corona-Verordnung die Privilegierung von 2G. Unter 2G konnte bisher auf Masken und Abstand verzichtet werden. Dies ist mit der aktuellen Verordnung zurückgenommen worden. Diese Neuerung ist im Hinblick auf Veranstaltungen und Gottesdienste zwingend und umgehend zu berücksichtigen.
  • Jugendliche: Für den Bereich der Jugendarbeit ist darauf zu achten, dass die Privilegierung von Jugendlichen über 12 Jahren, nach jetzigem Stand, am 31.12.2021 auslaufen wird. Sofern sich hier in den nächsten Wochen keine Änderung ergeben sollten, müssen im kommenden Jahr auch Jugendliche ab 12 Jahren die Erfordernisse von 3G, 2G bzw. 2G+ erfüllen.
  • Beschränkungen auch von Veranstaltungen im Freien: Eine wichtige neue Veränderung der aktuellen Corona-Verordnung ist die mögliche Zugangsbeschränkung von Veranstaltungen im Freien. Je nach Warnstufe sind auch Veranstaltungen im Freien nur unter 3G, 2G bzw. 2G+ möglich. Einen guten Überblick bieten die Grafiken der Landesregierung.
  • Kein Bestandsschutz für bereits genehmigte Veranstaltungen: Die Landesregierung hat angekündigt, dass keinen Bestandsschutz für bereits genehmigte Veranstaltungen gibt. Insofern muss vor Ort geprüft werden, ob anstehende Veranstaltungen noch in der geplanten Form vorgenommen werden können oder ob eine Anpassung der Zugangsvoraussetzungen erfolgen muss. Bitte stimmen Sie sich auch mit den Behörden vor Ort ab.

Die Organisation des Zutritts zu religiösen Veranstaltungen durch die bekannten 3G- bzw. 2G-Regelungen muss im Zusammenhang mit zwei Sachverhalten überlegt und erörtert werden. Zum einen ist die Einführung einer solchen Regelung nicht durch die nds. Corona-Verordnung gedeckt – anders als in anderen Bundesländern. Darüber hinaus können Personen, die sich bewusst gegen eine Impfung entschieden haben, durch eine 2G-Regelung nicht am Gottesdienst teilnehmen.

Es bedarf daher in den Pfarrgemeinden einer Abwägung, inwiefern es sinnvoll und angebracht ist, den Zutritt durch eine 3G- bzw. durch eine 2G-Regelung zu beschränken.

In Abstimmung mit unserer Rechtabteilung können wir folgende Leitlinien für diese Überlegungen zur Verfügung stellen:

  1. Die allgemein bekannten Gottesdienste (sonn- und werktags) sollen ohne Zugangsbeschränkungen und mit entsprechendem Hygienekonzept gefeiert werden.
  2. Innerhalb einer Pfarrgemeinde, in der mehrere Gottesdienste an einem Tag gefeiert werden, kann überlegt werden, ob einer der Gottesdienste unter der Bedingung der 3G- bzw. 2G-Regelung gefeiert werden kann. (Bsp.: Eine Pfarrgemeinde hat zwei Kirchen. An einem Sonntag wird am Standort A mit einer Zutrittsregelung gefeiert; am Standort B ohne weitere Regulierungen. Am nächsten Sonntag wird alterniert.)
  3. Kasualgottesdienste, wie Taufen, Hochzeiten und Beerdigungen, können in Abstimmung mit der betreffenden Familie ebenfalls unter der 3G- bzw. 2G-Regelung gefeiert werden, wenn sich der Anlass dieser Kasualie sich auf eine Familie beschränkt. Die interne Absprache bei den Teilnehmenden erfolgt dann durch diese Familie.
  4. In diese Überlegungen soll der jeweilige Landkreis bzw. die zuständige Behörde einbezogen werden.

Feier von Gottesdiensten/Kirchenmusik

Nutzung von Pfarrheimen

Die Pfarrheime stehen für kirchliche Veranstaltungen gemäß der jeweiligen Landesverordnung zur Verfügung, wenn ein Hygienekonzept für die Öffnung von Pfarrheimen von Pfarrgemeinderat und Kirchenvorstand (bzw. Pastoralrat) entwickelt wurde.

3G–Regelung am Arbeitsplatz

Aufgrund von weitreichenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben, gilt seit 24. November 2021 die 3G–Regelung am Arbeitsplatz.

Für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (das sind Personen in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, keine Ehrenamtlichen) gelten aufgrund dessen folgende Vorschriften:

Mitarbeitende dürfen Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben.

Arbeitsstätten sind neben Arbeitsräumen (Büro, Werkstatt, Baustelle etc.) auch Ver-kehrswege, Fluchtwege, Lagerräume, Sanitärräume, Pausenräume und andere Orte in Gebäuden).

Alle Arbeitgeber sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu kontrollieren und einen entsprechenden Nachweis auf Verlangen vorzulegen. Die Arbeitgeber dürfen die Daten verarbeiten und zur Anpassung des betrieblichen Hygienekonzepts verwenden.

Eine tägliche Kontrolle ist vorgeschrieben, sofern die betreffende Person nicht geimpft oder genesen ist. Bei Mitarbeitenden mit Impf-/Genesenennachweis ist eine einmalige Kontrolle ausreichend. Der Arbeitgeber muss den Nachweis und evtl. die Dauer der Gültigkeit dokumentieren.

Mitarbeitende, die keinen Impf- oder Genesenennachweis erbracht haben, sind ab sofort verpflichtet, vor Betreten des jeweiligen Dienstgebäudes einen Test durchführen zu lassen und das entsprechende Testzertifikat mit sich zu führen. Zu beachten ist, dass es sich um einen Test von einem Testzentrum, einer Apotheke oder einem Arzt o. ä. handeln muss. Ein Selbsttest ist nicht ausreichend. Sofern die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist, darf diese maximal 48 Stunden zurückliegen.

Ohne gültigen Testnachweis ist nicht geimpften oder genesenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Betreten der Arbeitsstätte untersagt.

Die Kosten der Testung sind von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern selbst zu tragen, sofern sie nicht kostenlose Testmöglichkeiten (z. B. Bürgertests) in Anspruch nehmen können.

Unabhängig davon besteht weiter die Möglichkeit, für 2 Tage pro Woche Schnelltests zu bekommen, und zwar in den zentralen Diensten im Bischöflichen Generalvikariat (zentrale-dienste(ät)bistum-hildesheim.de). Diese Tests berechtigen jedoch nicht zum Zutritt von Dienstgebäuden bzw. Arbeitsstätten.

Wer keinen Nachweis erbringt und infolgedessen die Tätigkeit nicht aufnehmen kann, verliert für den fraglichen Zeitraum ihren/seinen Entgelt- bzw. Besoldungsanspruch. Weigert sich die/der Mitarbeitende oder Geistliche dauerhaft, so kann der Arbeitgeber arbeits- bzw. dienstrechtliche Maßnahmen ergreifen.

Wo dies aufgrund der konkreten Tätigkeit vor Ort möglich ist, sollen Mitarbeiter*innen und Arbeitgeber im Einvernehmen die Tätigkeit in das HomeOffice verlagern. Sollten zwingende Gründe gegen die Tätigkeit im HomeOffice sprechen, sind diese zu dokumentieren.