Coronavirus: Maßnahmen und Informationen

Anordnungen des Generalvikars (Stand 30.05.2022)

Am 24.05.2022 ist die neue Niedersächsische Corona-Verordnung veröffentlicht worden, die am 25.05.2022 in Kraft tritt. Sie gilt zunächst bis zum 22.06.2022, ist dann bis zum 31.08.2022 verlängert worden. Die Verordnung des Landes Niedersachsen sieht für Bereiche, die das Gemeindeleben betreffen, keine Beschränkungen vor.

Mit sofortiger Wirkung, entfallen für alle Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber die Vorgaben der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum Schutz vor dem Coronavirus.

In diesem Zusammenhang wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Sie sich durch das Tragen von medizinischen Masken weiterhin im dienstlichen Kontext schützen können. Insbesondere das Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen ist und bleibt ein sehr wirksamer Schutz vor einer Infektion. Ferner sind die eingeübten, allgemeinen Hygienepraktiken (z. B.: konsequentes Händewaschen, Husten und Niesen in die Armbeuge) einzuhalten. In Bezug auf die bestehende Homeoffice-Praxis soll mit Blick auf die sinkenden Inzidenzwerten auf die Regelung vor der Pandemie zurückgegriffen werden.

Gleichzeitig wird darum gebeten, die tagesaktuelle Entwicklung im Blick zu behalten: Gemäß § 28a Abs. 8 S. 2 Infektionsschutzgesetz kann jederzeit die sogenannte Hotspot-Regelung in einzelnen Landkreisen oder Städten in Kraft treten und erneut weitergehende Beschränkungen des täglichen Lebens durch die kommunalen Verwaltungen festgelegt werden.

Die Gültigkeit der grundsätzlichen Hinweise für Niedersachsen endet am 30.09.2022! Ein neuer Verordnungstext lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor. Informationen können unter https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html abgerufen werden. Informationen für die Zeit danach werden zurzeit erarbeitet und in Kürze hier veröffentlicht!

Allgemeine dienstliche Regelungen

Der Dienstgeber ist gem. § 2 Corona – ArbSchV im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, welche Grundlage des Hygienekonzeptes ist, verpflichtet u.a. die Verminderung von betriebsbedingten Personenkontakten sowie das Angebot gegenüber Beschäftigten, geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegen zu prüfen. Dies hat zur Folge, dass dienstliche Besprechungen nach Möglichkeit wieder digital stattfinden und die Mitarbeitenden nach Absprache mit den jeweiligen Führungskräften mobil von zu Hause aus arbeiten können, sofern die Tätigkeit die Arbeit von zu Hause aus ermöglicht.

Darüber hinaus sollen Dienstgeber den Mitarbeitenden ermöglichen sich, wenn erforderlich, während der Arbeitszeit gegen Corona impfen lassen zu können. Da die Möglichkeit zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit besteht, ist die Zeit der Impfung inkl. Wegezeiten keine Arbeitszeit. Die Freistellung zur Impfung muss mit der jeweiligen Führungskraft abgestimmt sein.