Beitrittskriterien nicht erfüllt
Hildesheimer Bischof bezweifelt die EU-Fähigkeit der Türkei
Hildesheim (bph) Die Türkei ist nach Ansicht des Hildesheimer Bischofs Dr. Josef Homeyer zur Zeit noch nicht bereit für eine Aufnahme in die EU. Da unsicher sei, ob die Türkei jemals im ausreichenden Sinne europäisch sein werde, könne man auch keinen Termin für Beitrittsverhandlungen nennen, so der Bischof.
Grundlage für die Aufnahme neuer Mitglieder in die EU sind der EU-Vertrag und die so genannten "Kopenhagener Kriterien", die der Europäische Rat im Juni 1993 in Kopenhagen beschlossen hat. Darin werden von den Beitrittskandidaten neben bestimmten wirtschaftlichen Bedingungen auch eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung sowie die Wahrung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten gefordert.
"Im Moment erfüllt die Türkei diese Kriterien sicher nicht", so Bischof Dr. Homeyer. Unter anderem bemängelt der Hildesheimer Bischof, dass es trotz zahlreicher Fortschritte in Menschenrechtsfragen hinsichtlich der Ausübung von Grundfreiheiten noch zahlreiche Beschränkungen gäbe. Nachholbedarf sieht Dr. Homeyer auch in Bezug auf die Religionsfreiheit in der Türkei. Sie gewährt den Christen nach Homeyers Worten zwar eine Freiheit des Bekenntnisses, aber unter erheblichen institutionellen Beschränkungen: Der Neubau von Kirchen sei nahezu ausgeschlossen, Renovierungen nur mit Hindernissen möglich. Seit 1971 gibt es keine theologische Ausbildung für Christen innerhalb der Türkei mehr. Da gleichzeitig ausländische Priester in der Türkei so gut wie nicht tätig werden dürfen, bedeutet dies ein zunehmendes "Aussterben" des Christentums in der Türkei, so Homeyer.
Die Europafähigkeit der Türkei werde sich wohl an deren Demokratieverständnis entscheiden, glaubt das Hildesheimer Bistumsoberhaupt. Sie scheine in der Türkei immer noch nicht wirklich gefestigt zu sein und man müsse fragen, ob dies angesichts eines vom Militär bestimmten Staatswesens überhaupt gelingen könne.
Hinweis: Das Statement des Hildesheimer Bischofs Dr. Josef Homeyer zum EU-Beitritt der Türkei können Sie im Wortlaut hier nachlesen